Aktuelles

Mai 2018

MdL Taubeneder holt Staatsministerin Aigner in die Region

Auch wenn die Kalender der Staatsminister bis oben hin voll Terminen sind, hat Ilse Aigner die Einladung des Abgeordneten Walter Taubeneder nicht ausschlagen können – zu interessant gestaltet sich das Programm für den geplanten Besuch der Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr.

Fortschreibung des Restwasserleitfaden erstmal auf Eis

Wasserkraftbetreiber in Bayern sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Ausschlaggebend war eine angedachte Novellierung des Mindestwasserleitfadens, die eine Festlegung neuer, höherer Werte für das sogenannte „Restwasser“ – also nicht energetische genutzte Wassermengen, die am Kraftwerkwerk vorbeigeleitet werden – mit sich bringen sollte.

Dorferneuerungsmaßnahmen für Kriestorf und Uttigkofen

Die Gemeinde Aldersbach greift die sogenannte „Einfache Dorferneuerung“ in den Ortsteilen Uttigkofen und Kriestorf an. In einem Gespräch mit Bürgermeister Harald Mayrhofer und der zweiten Bürgermeisterin Marie-Luise Wiese hat sich MdL Walter Taubeneder über die aktuellen Planungen zu den angedachten Maßnahmen erkundigt.

Tagung der gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-/CSU-Fraktionen in Düsseldorf

Bernhard Seidenath hat in Düsseldorf die CSU-Landtagsfraktion bei der Tagung der gesundheitspolitischen Sprecher der Unionsfraktionen der Bundesländer vertreten. Auf der Tagesordnung standen die Themen Krankenhausfinanzierung, ärztliche, geburtshilfliche und pflegerische Versorgung sowie die Digitalisierung und die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen.

Juniorwahl 2018 – Schulprojekt zur politischen Bildung

Welche Parteien treten eigentlich zur Wahl an? Wer vertritt welche Themen und nimmt welche Standpunkte ein? Im Rahmen einer realistischen Simulation, sollen Schülerinnen und Schüler parallel zur Landtagswahl am 14. Oktober die Möglichkeit erhalten, eigene Erfahrungen mit demokratischen Wahlen machen zu können – mittels der sogenannten Juniorwahl.

Kulturfonds Bayern 2018 – Bereich Kunst

Wie das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst heute (16. Mai 2018) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben hat, fördert der Freistaat Bayern insgesamt 161 kulturelle Projekte aus dem Bereich Kunst mit insgesamt über 7,3 Millionen Euro – davon fließen 242.100 Euro nach Niederbayern.