Aktuelles

Juli 2018

Kultusminister Sibler empfängt Sr. Vestina im Bayerischen Landtag

Es war kein alltäglicher Besuch, den Sr. M. Vestina Kitzhofer, die ehemalige Schulleiterin der Columba-Neef-Realschule in Neustift, ihre Nachfolgerin Beatrix Kröninger und die Priorin des Kloster der Benediktinerinnen Neustift und Vertreterin des Schulträgers, Sr. M. Helene Binder nach München in den Bayerischen Landtag unternommen hatten – es war ein spezieller Empfang für die Ordensschwester samt Treffen mit dem neuen Kultusminister Bernd Sibler, auf Einladung des Abgeordneten Walter Taubeneder.

Investitionsaufschlag in die Schulinfrastruktur

Nach Freigabe der Bundesmittel für Investitionen in die Schulinfrastruktur, freuen sich auch die CSU-Abgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler über die außerordentlich hohe Bereitstellung von Fördermitteln für schulische Umbau- und Sanierungsmaßnahmen in der Region.

Umgangsformen in der Politik: Gibt es Verbesserungsbedarf?

Wir arbeiten hochkonzentriert und zielgerichtet, damit sich Bayern in Zukunft auch weiterhin so stark entwickelt wie aktuell. Allein in dieser Woche stimmten wir im Landtag für die Gründung der Bayerischen Grenzpolizei, führten das Oberste Bayerische Landesgericht wieder ein und beschlossen das Landespflegegeld. Mit der Verabschiedung des Nachtragshaushalts bringen wir immense Investitionen auf den Weg, die vielen Bürgern zugutekommen. Das zeigt: Ganz im Sinne des guten Umgangs miteinander stellen wir im Parlament Sachthemen in den Vordergrund.

Mehr Geld für die Sport- und Schützenvereine

Die Sport- und Schützenvereine in der Stadt Passau und im Landkreis Passau erhalten für das Jahr 2018 vom Freistaat Bayern einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 376.515,70 Euro, davon entfallen 100.425,26 Euro auf die Stadt Passau, die übrigen 276.090,44 Euro auf Sport- und Schützenvereine im Landkreis.

Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen verstärkt nutzen

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege will die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen für die Menschen in Zukunft verstärkt nutzen. „Dazu hat unser Arbeitskreis bereits seit Beginn der Legislaturperiode verschiedene Initiativen ergriffen. Zum Beispiel „DigiMed – Pilotprojekt der P4-Medizin in Bayern“ (DigiMed Bayern), ein Projekt zur Weiterentwicklung der datenbasierten Medizin, das Projekt „Bayerisches Demenzregister“ oder die Errichtung eines bayernweiten Forschungsnetzwerks „Digitale Vernetzung und neue Strategien gegen multiresistente Keime“. Auch das Thema der digitalen Gesundheitsakte haben wir forciert“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath.
 

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzungen am 10., 11. und 12. Juli

Auf den Tagesordnungen der 136., 137. und 138. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Antrag der CSU-Fraktion zum Thema "Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft", der Bericht der Enquete-Kommission "Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben", Lesungen zum Nachtragshaushalt und zahlreichen Gesetzentwürfen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.