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10.10.2018 | Stefanie Starke | München/Passau.

Bedarfszuweisungen 2018

Landkreis Passau erhält 100.000 Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

„Der Freistaat Bayern hilft auch in diesem Jahr erneut mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen“, freuen sich die Abgeordneten Walter Taubeneder und Dr. Gerhard Waschler über die Mitteilung von Bayerns Finanzminister Albert Füracker. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise, als auch Städte und Gemeinden.


Von den staatlichen Mitteln gehen 100.000 Euro an den Landkreis Passau.
„Mit Bedarfszuweisungen können beispielsweise eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden“, erklären die Abgeordneten. „Klassische Fälle sind Hochwasserkatastrophen, Gewerbesteuerausfälle oder freiwillige Gemeindezuschüsse“, so MdL Taubeneder. Stabilisierungshilfen sollen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen. „Es geht hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen“, betont MdL Waschler.

Im Jahr 2018 sind die Gesamtleistungen aus dem kommunalen Finanzausgleich um rund 620 Millionen Euro auf insgesamt über 9,5 Milliarden Euro gestiegen und haben damit ein neues Rekordniveau erreicht. Für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen werden die Mittel im Jahr 2018 auf dem hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt.