Aktuelles

Zur Übersicht | Drucken

26.11.2019 | Stefanie Starke | München/Obernzell. | Gerhard Waschler MdL

Hochwasserschutzgespräch: „Neue Berechnungsmodelle entwickeln“

CSU-Abgeordnete, Landrat Meyer und Obernzeller Bürgermeister sprechen bei Finanzminister Füracker vor

Der Markt Obernzell hat sich auf Initiative von Obernzells Bürgermeister Josef Würzinger und dem zweiten Bürgermeister Ludwig Prügl bezüglich der Finanzierung der geplanten Hochwasserschutz-Maßnahmen in Erlau nochmals hilfesuchend an die Bayerische Staatsregierung gewandt.

Foto (privat): (v.l.) Landrat Franz Meyer, MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler, Finanzminister Albert Füracker, Obernzells Bürgermeister Josef Würzinger, 2. Bürgermeister Ludwig Prügl und MdL Walter Taubeneder.
Die CSU-Abgeordneten Prof. Dr. Gerhard Waschler und Walter Taubeneder vermittelten mit Landrat Franz Meyer ein kurzfristig anberaumtes Gespräch bei Albert Füracker, Staatsminister der Finanzen und für Heimat, in München. Im Hinblick auf die eingetretenen Kostensteigerungen beim Bauabschnitt 01 (Gewerbegebiet SUMIDA) ist auch bei den nachfolgend geplanten Maßnahmen mit deutlichen Kostensteigerungen zu rechnen, die der Markt Obernzell nicht schultern kann. Daher appellierten alle Gesprächsteilnehmer übereinstimmend an den Finanzminister und die Staatsregierung, die festgelegten Finanzierungsregelungen zu überdenken, um aufgrund der besonderen Situation für den Ortsteil Erlau eine spürbare Entlastung des Marktes Obernzell zu erreichen. Finanzminister Füracker machte abschließend deutlich, dass grundsätzlich zwar keine weitere Erhöhung der Förderung von derzeit 75 % möglich sei. Eine darüberhinausgehende Unterstützung der Marktgemeinde Obernzell erfordere eine umfassende Prüfung der Gesamtsituation vor Ort durch das zuständige Umweltministerium. Die Abgeordneten sicherten zu, unmittelbar an Umweltminister Thorsten Glauber heranzutreten und eine solche, möglichst wohlwollende Prüfung, schnellstmöglich in die Wege zu leiten.